Dresden muss Teil der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ werden!

Veröffentlicht am von Niclas

Pressemitteilung | Parents for Future Dresden & TU-Umweltinitiative (tuuwi) | 13. Juni
2023

Dresden muss Teil der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ werden!

Am Donnerstag oder Freitag (15./16.06.) stimmt der Dresdner Stadtrat über die E-Petition des VCD Dresden ab, dass Dresden der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beitreten soll. Bereits 791 Städte, Gemeinden und Landkreise sprechen sich in der Initiative für mehr Entscheidungsfreiheit bei der Anordnung von Tempolimits, insbesondere Tempo 30, aus. Hintergrund ist, dass das Straßenverkehrsrecht bisher nur in sehr wenigen Situationen erlaubt, Geschwindigkeiten zu begrenzen. Leider zeichnet sich durch die federführende Beschlussempfehlung und vorangegangene Beschlüsse ab, dass die von 805 Dresdner*innen unterzeichnete Petition zu scheitern droht.

„Wir fordern alle Stadträtinnen und Stadträte sowie auch den Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf, vor der Sitzung nochmal in sich zu gehen. Es geht darum, als Stadt selbst beurteilen und berücksichtigen zu können, wo die Menschen mehr Sicherheit im Straßenverkehr, mehr Luft- und Aufenthaltsqualität und mehr Gesundheit durch Lärmminderung brauchen. Dresden sollte dieses wichtige Zeichen an die Menschen hier, aber auch zur Solidarität mit allen anderen Städten, Gemeinden und Landkreisen in der Initiative sowie den dort lebenden Menschen senden!“, so Louise Hummel-Schröter von Parents for Future Dresden.

Parents for Future Dresden und der TU-Umweltinitiative (tuuwi) ist es wichtig, zu betonen, dass die Initiative sich dafür einsetzt, dass Bedarfe konkret ortsbezogen abgewogen werden können. Es ist damit eine Chance, verhärtete Fronten in Sachen Tempo 30 zu befrieden. Auch die Belange des ÖPNV sollen bei Betrachtungen natürlich nicht hinten runter fallen.

„Aus rationalen Gründen kann die Petition und ein Beitritt zur Initiative nicht abgelehnt werden. Die momentan fehlenden rechtlichen Voraussetzungen sind nicht mehr zeitgemäß. Es geht darum, dass Kommunen in Zukunft ihre Belange selbständig abwägen können, auch die Stadt Dresden, und nicht darum, ob jetzt sofort auf einzelnen Straßen, in einem größeren Gebiet oder flächendeckend Tempo 30 eingeführt wird. Ein deutliches Zeichen ist auch, dass Städte wie Ulm und Augsburg mit Oberbürgermeister*innen der CDU und CSU zu den Gründungsstädten gehören. Ein Beitritt ist also längst überfällig und würde unserer Stadt in ihrer Außenwirkung nach einer lebenswerten Stadt enorm helfen. Diese Chance sollten die Stadtratsfraktionen nicht verpassen“, so Niclas Rentschler von der tuuwi.

Tempo-30-Bereiche selbst festlegen zu können, wirkt undurchsichtigen Tempo-Flickenteppichen entgegen. Bei Tempo 30 verkürzt sich der Bremsweg deutlich und die Wahrnehmung der anderen Verkehrsteilnehmer*innen sowie was am Straßenrand passiert, verbessert sich. Aber es geht auch um Klimaschutz. Die Reduktion der Emissionen ergibt sich dabei aber nicht unmittelbar durch den streckenweise langsameren und flüssigeren Kfz-Verkehr, sondern durch die Mobilitätswende als Ganzes mit Tempo 30 als ein Gestaltungsbaustein. Nur dort, wo Menschen sich sicher und wohl fühlen, mit dem Rad zu fahren oder zu Fuß zu gehen und durchgehende Routen vorfinden, werden sie es auch tun.

Das Verkehrsrecht muss endlich neben dem schnellstmöglichen Verkehrsfluss auch alle anderen Belange der Menschen, die an einer Straße wohnen oder sich dort aufhalten, wie Gesundheit, Sicherheit, Aufenthaltsqualität, Erreichbarkeit – und den Klimaschutz berücksichtigen, fordern die Initiativen.
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Pressekontakt
dresden [at] parentsforfuture.de

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